(Mina)rette sich wer kann …

30 11 2009

Wer hätte das gedacht. Fast 58% der Schweizer Wähler stimmten für das Minarettverbot. In Zeiten, in denen sich Parteien und Koalitionen schon überglücklich schätzen dürfen, wenn sie 51% zusammenkratzen, um dann von einem eindeutigen Wählerauftrag zu sprechen, scheinen die 58% der Eidgenossen geradezu astronomisch. Noch interessanter finde ich, dass selbst die Organisatoren nicht mit einem solchen Ergebnis gerechnet haben. Die ansonsten oft so liberale Schweiz zeigt sich hier von einer ganz anderen Seite – und wird plötzlich von der ganzen Welt schief angeschaut. Die SZ titelt „Wenn der Staat das Volk nicht mehr versteht„, die ZEIT direkter „Rechtspopulisten wollen Verschleierung von Frauen verbieten„. Ein solches Ergebnis wirft ein ganz anderes Licht auf die direkte Demokratie, für die die Schweiz so oft gelobt wird (auch bei uns). Auf der anderen Seite: Was zeichnet die repräsentative Demokratie aus? Dass sie einige Anliegen der Wähler nicht ernst nimmt und filtert? Scheint so. Aber ganz wohl ist mir nicht dabei.

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