USA vs. Iran (auch ohne Atomstreit)

28 07 2009

Der Iran gibt erstmals öffentlich zu, dass mehrere Millionen Internetseiten zensiert werden. Die meisten davon sollen aus ethischen Gründen gesperrt worden sein. Dazu gehören pornographische, aber auch „unislamische“ Webseiten. Ein zuständiger Sprecher erklärt, dass solche Angebote automatisch blockiert werden, es seien mehrere Tausend pro Tag. Wie zu erwarten gehören dazu auch zahlreiche politische Internetangebote, die nicht direkt von dem Gesetz betroffen wären. Seit zwei Jahren zum Beispiel müssen Blogs registriert werden; ein Blogger befindet sich derzeit in Haft, besonders unliebsamen Schreibern droht sogar der Tod. Als Reaktion darauf wurde in den USA kürzlich das VOICE-Gesetz („Victim of Iranian Censorship“) eingebracht. Das Gesetz verlangt, dass alle nicht-iranischen Firmen aufgelistet werden müssen, welche die Internet-Zensurmaßnahmen im Iran unterstützt haben. Besonders Nokia und Siemens seien dabei ins Blickfeld geraten. „Während dieses grausame Regime sich bemüht, die iranische Gesellschaft abzuschotten, wird das VOICE-Gesetz dabei helfen sie zu öffnen“, so John McCain.

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