Zensur pädophiler Inhalte

17 04 2009

Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland will das Telemediengesetz so ändern, dass Websites mit pädophilem Inhalt für Internet-Nutzer nur schwer zugänglich sind. Dazu setzt Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf eine freiwillige Vertragslösung zwischen Internet-Anbietern und dem Bundeskriminalamt (BKA). Fünf der sieben großen Provider sind bereit, einen entsprechenden Vertrag zu unterschreiben. Das Gesetz soll zudem jene Provider unter Druck setzen, die nicht freiwillig die Verträge unterzeichnen. Damit soll es schon ab 17. April 2009 möglich sein, Internet-Seiten zu sperren. Was gesperrt wird, bestimmt das BKA. Die entsprechende Liste wird täglich aktualisiert und den Providern verschlüsselt übermittelt. Nach der Sperrung durch die einzelnen Anbieter sehen Internet-Nutzer statt der aufgerufenen Seite ein Stopp-Schild.

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